Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Lerncenters in der Mediencommunity
Die Firma MedienBildung VerlagsGmbH (nachfolgend "MedienBildung VerlagsGmbH ") bietet dem Kunden (nachfolgend "Nutzer") Zugang zu seinem Angebot sowie andere Dienstleistungen an. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der MedienBildung VerlagsGmbH durch den Nutzer abschließend. Entgegenstehende Bedingungen erkennt die MedienBildung VerlagsGmbH nicht an. Für die allgemeine Nutzung der Mediencommunity gelten deren AGBs.
Die nachstehenden Bedingungen regeln die Teilnahme des Nutzers am Dienst. Die Nutzungsbedingungen werden für den Nutzer auf dem Server bereitgehalten.
Nutzungsbedingungen des MedienBildung VerlagsGmbH Internet-Angebotes
1. Zugang zum MedienBildung VerlagsGmbH -Angebot und zu weiteren Netzen
Die MedienBildung VerlagsGmbH gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind von der MedienBildung VerlagsGmbH unabhängige Netze. Die MedienBildung VerlagsGmbH haftet nicht für die vom Nutzer über das Internet oder andere Netze empfangenen oder verbreiteten Inhalte. Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.
Die von der MedienBildung VerlagsGmbH angebotenen Inhalte sind in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Weder gibt die MedienBildung VerlagsGmbH eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von MedienBildung VerlagsGmbH - Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.
2. Inhalte der MedienBildung VerlagsGmbH
Inhalte der MedienBildung VerlagsGmbH sind ausschließlich solche Inhalte, die ausdrücklich als Inhalte der MedienBildung VerlagsGmbH gekennzeichnet sind. Die MedienBildung VerlagsGmbH behält sich sämtliche Rechte an den Inhalten der MedienBildung VerlagsGmbH vor. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, das Urheberrecht der MedienBildung VerlagsGmbH zu beachten.
3. Interaktive Dienste
Soweit der Nutzer an bestehenden oder noch zu implementierenden interaktiven Diensten der MedienBildung VerlagsGmbH teilnimmt, ist er verpflichtet, auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange anderer Teilnehmer oder Nutzer Rücksicht zu nehmen und rechtswidrige, verletzende oder anstößige Äußerungen, Erklärungen, Handlungen oder Maßnahmen zu unterlassen. Die MedienBildung VerlagsGmbH ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem Angebot einzuschränken oder zu beenden, soweit der Nutzer über den von der MedienBildung VerlagsGmbH gewährten Zugang rechtswidrige Äußerungen, Erklärungen, Handlungen oder Maßnahmen vornimmt.
4. Inhalte des Nutzers
Soweit der Nutzer der MedienBildung VerlagsGmbH Inhalte anbietet oder zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten. Der Nutzer hat insbesondere bestehende Urheberrechte zu beachten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.
Der Nutzer ist verpflichtet, die MedienBildung VerlagsGmbH von etwaigen Ansprüchen Dritter frei zu halten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen die MedienBildung VerlagsGmbH geltend gemacht werden. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, der MedienBildung VerlagsGmbH sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die der MedienBildung VerlagsGmbH im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind.
Der Nutzer ist verpflichtet, beim Angebot und der Verbreitung seiner Inhalte auf kulturelle, religiöse und persönliche Belange Dritter Rücksicht zu nehmen und keine rechtswidrigen, verletzenden oder anstößige Inhalte anzubieten oder zu verbreiten. Soweit der Nutzer rechtswidrige Inhalte anbietet oder verbreitet, ist die MedienBildung VerlagsGmbH berechtigt, den Zugang des Nutzers zu seinem Angebot zu beschränken oder zu beenden.
Der Nutzer gewährt der MedienBildung VerlagsGmbH die zur Verbreitung seiner Inhalte notwendigen Rechte an seinen Inhalten. Diese Rechtsgewährung ist unentgeltlich und unübertragbar und umfasst das Recht zur Bearbeitung und Vervielfältigung.
5. Haftung und Schadenersatz
Die MedienBildung VerlagsGmbH ist bemüht, die angebotenen Materialien und Dienste auf dem höchst möglichen inhaltlichen und technischen Stand zu halten. Das gilt sowohl für die Korrektheit der Inhalte als auch für den Nichtbefall der Materialien von Viren. Die MedienBildung VerlagsGmbH übernimmt keinerlei Haftung und Schadensersatz für Verluste, die dem Nutzer durch Fehler der Inhalte, durch fehlerhafte Nutzung der Dienste seitens des Nutzers oder durch Virenbefall der Materialien entsteht. Die MedienBildung VerlagsGmbH weist ausdrücklich darauf hin, dass die Prüfung der Materialien auf Viren hin dem Nutzer obliegt.
6. Urheberrecht
Die durch die MedienBildung VerlagsGmbH vertriebenen oder angebotenen Inhalte sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und Schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und zu einzuhalten.
Dazu gehört insbesondere das Verbot der Vervielfältigung und Nutzbarmachung der Materialien für Dritte. Dieses Verbot schließt auch den elektronischen Versand an Dritte sowie die Bereitstellung der Inhalte im Internet ein. Zuwiderhandlungen können Schadensersatzforderungen nach sich ziehen.
7. Registrierung und Bestellung
Zur Nutzung der Dienste muss sich der Kunde in der Mediencommunity registrieren (siehe Abschnitt Registrierung) und eine Bestellung über das eCommerce-System der Mediencommunity durchführen. Bei der Bestellung muss der Kunde der MedienBildung VerlagsGmbH gültige Adressdaten mitteilen.
Die MedienBildung VerlagsGmbH ist berechtigt, eine Bestellung abzulehnen. Weiterhin behält sich die MedienBildung VerlagsGmbH vor, Kunden, die fehlerhafte Adress- oder Abrechnungsdaten übermitteln, kurzfristig, auch ohne Mitteilung, von der Nutzung des Dienstes auszuschließen (Sperrung). In diesem Fall entstehen dem Kunden keine Schadenersatzansprüche. Dieses gilt auch für den Fall, dass ein Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung verstößt oder der Nutzer Nutzungs- oder sonstige Gebühren trotz Mahnung nicht entrichtet.
8. Benutzerkennung und Passwort
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seines Passworts oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
Die MedienBildung VerlagsGmbH haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Teilnehmerkennung (Benutzerkennung, Passwort) entstehen. Im Besonderen ist die Übertragung von Benutzerkennung und Passwort nach Stand der Technik über das Internet nicht absolut sicher.
Der Nutzer wird gemäß § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz darauf hingewiesen, dass die MedienBildung VerlagsGmbH die Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Nutzer bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Einzelheiten der Nutzer-Recherchen im MedienBildung VerlagsGmbH - Datenbankpool werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nicht.
9. Abmeldung
Ein Kunde kann sich jederzeit schriftlich von der Nutzung der Dienste abmelden. Eine weitere Nutzung ist dann nicht mehr möglich. Dies befreit den Kunden nicht von der Verpflichtung, bestehende Verbindlichkeiten zu begleichen.
10. Gebühren
Der Nutzer erkennt mit seiner Bestellung bei der MedienBildung VerlagsGmbH durch entsprechende Eingaben die Kenntnisnahme der Tatsache an, dass die Nutzung des MedienBildung VerlagsGmbH gebührenpflichtig ist.
Der Nutzer erhält bei gelungener Zahlung per PayPal umgehend einen Zugang zu den Lerncenter-Inhalten. Nutzer, die die Zahlung per Scheck oder Überweisung ausführen, erhalten den Zugang sobald bei der MedienBildung VerlagsGmbH ein Zahlungseingang in der vollen Höhe der festgelegten Jahresgebühr vorliegt. Ab diesem Zeitpunkt kann das Angebot 12 Monate komplett genutzt werden.
Die Jahresgebühr beträgt 30 EUR.
Etwaige Ansprüche der Firma MedienBildung VerlagsGmbH, die sich aufgrund von Verstößen gegen Punkt 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in diesem Zusammenhang ergeben, bleiben vom Mahnverfahren unberührt.
11. Verstoß gegen die AGB´s der MedienBildung VerlagsGmbH
Im Falle eines Verstoßes gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen – insbesondere bei der Angabe falscher Personendaten in Kombination mit dem Bezug kostenpflichtiger Materialien – erkennt der Nutzer die Verpflichtung zur Begleichung der der Firma MedienBildung VerlagsGmbH entstandenen Schäden an. Dazu gehört neben den Kosten der Materialien ebenfalls die Kosten, welche durch ein Ermitteln der realen Daten des Nutzers, sowie durch einen Schutz des MedienBildung VerlagsGmbH -Servers vor weiteren Schäden durch denselben Nutzer entstanden sind.
12. Weitere Dienste der MedienBildung VerlagsGmbH.
Die hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von der MedienBildung VerlagsGmbH angebotenen Dienste.
13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Kassel. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Kassel.
Widerrufsbelehrung
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Firma MedienBildung VerlagsGmbH, Wilhelmshöher Allee 260, 34131 Kassel (05 61) 5 10 52-0 (05 61) 5 10 52-15, E-Mail-Adresse: lerncenter@zfamedien.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Firma MedienBildung VerlagsGmbH, Wilhelmshöher Allee 260, 34131 Kassel(05 61) 5 10 52-15, E-Mail-Adresse: lerncenter@zfamedien.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
---------------------------------------
(*) Unzutreffendes streichen.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.